10.10.2014 10:41

Teltow und die Pferdesteuer

Mit großem Engagement ist aus Brandenburg das Pferdeland Brandenburg geworden, in dem der Wirtschaftsfaktor Pferd rund 10.000 Arbeitsplätze geschaffen hat und erhält. Über 30.000 Pferde werden in Brandenburg für Freizeit, Sport, Arbeit, Zucht und therapeutisches Reiten genutzt. In über 460 Pferdesportvereinen sind ca. 16.000 Mitglieder aktiv und leisten ehrenamtliche Vereinsarbeit.
Die Einführung einer Pferdesteuer würde großen wirtschaftlichen Schaden anrichten und das seit vielen Jahren erworbene Ansehen des Pferdelandes Brandenburg auf den Gebieten der Kinder- und Jugendarbeit, des Sports, der Gesundheitsförderung, des Tourismus und der Zucht zerstören. Bereits vor zwei Jahren, am 26. September 2012, wurden über 5.400 Unterschriften gegen die Einführung einer Pferdesteuer in Brandenburg an den Präsidenten des Brandenburger Landtags, Gunter Fritsch, übergeben.

Die Argumente der Befürworter einer Steuer lauten wie folgt: "Es soll eine Pferdesteuer erhoben werden, um den Neubau von separaten Reitwegen und die Wiederherstellung von zerrittenen Wegen zweckgebunden finanzieren zu können." So auch in Teltow. Als der Idee dann von 147 Teltowern zugestimmt wurde und sie auf Platz 7 des Bürgerhaushalts landete, gab es dringenden Handlungsbedarf. Die Befürchtung, dass Teltow als erste brandenburgische Kommune eine Pferdesteuer bekommt und weitere dann nachziehen, ist nicht unbegründet, denn in Hessen und im Saarland gibt es zahlreiche Debatten zum Thema, seitdem mehrere Gemeinden eine solche Steuer (zwischen 200 und 750 Euro pro Pferd und Jahr) beschlossen haben. In Teltow gibt es bis zu 13 Höfe, auf denen Pferde gehalten werden, darunter vier Reiterhöfe. Natürlich ist das auch ein Wirtschaftsfaktor für den Ort und die Region. "Eine Pferdesteuer ist vom Tisch", so das Fazit von Bürgermeister Thomas Schmidt (SPD) und Hans-Peter Goetz (FDP) nach der Sitzung des Hauptausschusses im September. "Es wird sicher keine Pferdesteuer geben. Stattdessen soll die Verwaltung sich Gedanken machen, ob Pferdewegemarken in der Sache weiterhelfen könnten", sagte Goetz, neuer Vorsitzender im Hauptausschuss. Also eine Plakette zur Kennzeichnung, der Reiter zahlt dafür eine Gebühr. In den Berliner Forsten seit Jahren gängige Praxis. Die regionalen Pferdehalter gründen eine Arbeitsgemeinschaft, um sich sachlich mit den Bürgern auseinander zu setzen. Die Möglichkeiten, die aktuell unbefriedigende Reitwegesituation zu verbessern, werden derzeit überprüft. Der Bürgermeister soll die Ergebnisse am 8.Dezember im Hauptausschuss vorstellen.